Qualcomm soll bei der Europäischen Kommission, der U.S. Federal Trade Commission und der Korean Fair Trade Commission eine Geheimklage gegen Arm eingereicht haben und dem Partner unlautere Geschäftspraktiken vorwerfen. Arm verkauft Chips und lizenziert seine Befehlssätze an Kunden im Rahmen offener Lizenzen, um beim Aufbau eines Hardware- und Software-Ökosystems zu helfen, hat jedoch bisher keine eigenen Chips hergestellt. Allerdings baut das Unternehmen derzeit ein Geschäft mit kundenspezifischen Chips auf, und die Entwicklung dieses Geschäfts läuft nicht gut.

In diesem Zusammenhang behauptet Qualcomm, dass Arm die Nutzung seiner Technologie durch Qualcomm einschränkt und das Lizenzmodell ändert, um Arms eigenem Chip-Design-Geschäft zu helfen, Gewinne zu erzielen, aber dieses Verhalten hat der Wettbewerbsfähigkeit von Qualcomm geschadet.

Qualcomm hat über nicht öffentliche offizielle Dokumente Klagen in den USA, Europa und Südkorea eingereicht. Aber Arm bestritt die Anschuldigungen und sagte, Qualcomms Schritt sei ein Versuch gewesen, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und der Regierung von den Handelsstreitigkeiten der Unternehmen abzulenken und regulatorischen Druck zu seinem eigenen Vorteil auszunutzen.

Kartellrechtsstreitigkeiten

Zuvor hatte Qualcomm bereits Rechtsstreitigkeiten mit Arm in Delaware, USA. In dieser Klage, die zu Gunsten von Qualcomm endete, wies Qualcomm erfolgreich Arms Vorwurf zurück, dass Qualcomm die Technologie von Arm für ein von ihm erworbenes Chip-Startup ohne eine neue Lizenz nutzen könnte.

Damals wies Qualcomm darauf hin, dass Arm nach der Übernahme durch die japanische SoftBank-Gruppe alle Mittel ergreife, um seinen Aktienkurs und seine Gewinne zu steigern. Und aufgrund seiner einzigartigen Position in der Chip-Design-Architektur nutzt es das Verhalten der Marktmonopolisierung, um persönlichen Vorteil zu erzielen.

Arm äußerte daraufhin seine Unzufriedenheit mit dem Ergebnis des Prozesses und hoffte, weiterhin Berufung einlegen zu können. Ende Januar erklärten die beiden Unternehmen jedoch, dass sie wie vom Richter gefordert in das Mediationsverfahren eintreten und dann entscheiden würden, ob der Fall erneut verhandelt werden solle.

Nach Angaben von mit der Angelegenheit vertrauten Personen reichte Qualcomm im Dezember letzten Jahres eine Wettbewerbsklage bei der EU ein und beschuldigte Arm, den Zugang von Qualcomm zu seinen Lizenzen einzuschränken und Schlüsseltechnologien zu verbergen, um direkter mit Qualcomm zu konkurrieren. Es heißt, Arm sei von der EU benachrichtigt worden und bereite eine Antwort vor.

Qualcomm betonte, dass das bisherige offene Lizenzmodell von Arm viele Unternehmen stark von seiner Technologie abhängig gemacht habe. Anschließend begann Arm, seinen Kunden die Nutzung seiner Technologie einzuschränken. Dieses Verhalten wird die derzeit prosperierende Chipindustrie gefährden.