Ein neuer Vorschlag der US-amerikanischen Federal Communications Commission (FCC) hat kürzlich für großen Schock in der Technologiebranche gesorgt. Der Vorschlag sieht vor, allen Laboren in China die Durchführung von Zugriffsprüfungen für elektronische Geräte wie Smartphones, Kameras und Computer, die in die USA exportiert werden, vollständig zu verbieten.
Dieser Schritt markiert eine deutliche Ausweitung des Umfangs des US-Verbots für die chinesische Technologieindustrie. Zuvor führten die Vereinigten Staaten Testbeschränkungen nur für bestimmte chinesische Labore ein, doch mit diesem Vorschlag soll der Umfang der Blockade auf alle Testinstitute in China ausgeweitet werden.
Den von der FCC veröffentlichten Daten zufolge durchlaufen derzeit etwa 75 % aller elektronischen Produkte weltweit die entsprechenden Konformitätsprüfungen in chinesischen Labors. Sollte das Verbot am 30. April in einer Abstimmung verabschiedet werden, gerät die Elektronikindustriekette, die ursprünglich stark auf Tests in China setzte, unter enormen Anpassungsdruck.
Im Einklang mit diesem Verbot schlägt die FCC außerdem vor, den Genehmigungsprozess für Labore in den Vereinigten Staaten oder anderen als sicher geltenden Ländern zu vereinfachen. Auf diese Weise wollen die USA globale Elektronikhersteller dazu zwingen, ihr ursprünglich in China durchgeführtes Testgeschäft zurückzuziehen und so eine De-Chinaisierung der Technologieverbindungen zu erreichen.
Dies ist nicht die einzige jüngste Aktion der Vereinigten Staaten. Zuvor hatte die FCC aus Gründen der nationalen Sicherheit wiederholt eine Reihe namhafter chinesischer Hersteller von Kommunikations- und Überwachungsgeräten auf die Regulierungsliste gesetzt. Der Geltungsbereich des Verbots hat sich nach und nach von der ersten Telekommunikationsausrüstung auf mehrere Segmente wie Drohnen und Verbraucher-Router ausgeweitet.
Auch die jüngsten Regulierungsmaßnahmen der USA zeigen einen Trend zur Rückwirkung. Die FCC hat sogar vorgeschlagen, den Import chinesischer Geräte zu verbieten, die vor Inkrafttreten des früheren Verbots zum Verkauf zugelassen waren. Als Reaktion auf diesen Versuch, die gesetzliche Genehmigung aufzuspüren und zu widerrufen, haben die betroffenen chinesischen Unternehmen deutlich ihren entschiedenen Widerstand zum Ausdruck gebracht.
Hikvision und andere Unternehmen wiesen darauf hin, dass ein solches Verhalten, bestehende Rechtsvorschriften gewaltsam zu ändern und bestehende gesetzliche Genehmigungen zu entziehen, nicht nur eine Unterdrückung chinesischer Unternehmen darstellt, sondern auch einen schweren Schaden für die globale Handelsordnung und den Geist der Rechtsstaatlichkeit darstellt.
