Am Mittwoch, dem 3. Januar 2024, wurden mehrere Technologiegiganten von der Schuldnerliste in der Datenbank der russischen Staatsmarschälle gestrichen, was bedeutet, dass einige zuvor gegen diese Unternehmen verhängte Bußgelder aufgehoben wurden. Eines der Unternehmen, Telegram, betonte heute, dass es den Grund für die Aufhebung der Geldbuße nicht kenne. Zu den weiteren zuvor verklagten Technologiegiganten zählen Google, Meta, TikTok und YouTube.
Laut Reuters erklärte ein Telegram-Sprecher, dass dies möglicherweise daran liegt, dass diese Unternehmen nicht über eigene Vermögenswerte in Russland verfügen und nicht in der Lage sind, Geschäfte auszuführen. Sie stellten außerdem klar, dass sie nicht wüssten, warum die Geldbuße aufgehoben wurde, da sie keine Büros oder Mitarbeiter in Russland hätten.
„Telegram verfügt über keine Vermögenswerte, Büros, Mitarbeiter oder Ausrüstung in Russland. Es ist in Russland nicht präsent, aber trotzdem wissen wir nicht, warum die Geldstrafen gegen Telegram und andere Unternehmen zurückgezogen wurden.“
Der Sprecher ging außerdem davon aus, dass nach Angaben einiger russischer Nachrichtenagenturen die Bußgelder aufgehoben wurden, weil die Gerichtsvollzieher keine beschlagnahmbaren Vermögenswerte finden konnten, um die Bußgelder einzutreiben.
Dennoch bleibt Telegram in Russland eine weit verbreitete Plattform.
Während die Anklage gegen Unternehmen wie Google und Meta fallen gelassen wurde, müssen gegen andere Unternehmen wie Twitch und X weiterhin Anklagen erhoben werden. Konkret belaufen sich diese Geldstrafen auf insgesamt 23 Millionen Rubel bzw. 51 Millionen Rubel.
Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine weigerten sich einige westliche Social-Media-Plattformen, Dienstleistungen in Russland anzubieten.
Im Oktober 2022 erlitt Meta heftige Vergeltungsmaßnahmen der russischen Regierung und wurde in die Liste der „Extremisten“ aufgenommen und daher in Russland verboten.
Google muss mit mehreren hohen Geldstrafen rechnen und unterhält angespannte Beziehungen zur russischen Regierung. Im Mai 2022 wurden Unternehmensvermögenswerte von Google im Wert von 7,7 Milliarden Rubel (84.291.183 US-Dollar) von Russland beschlagnahmt.
Auch Google Russland meldete Insolvenz an, nachdem sein Bankkonto von russischen Behörden gewaltsam beschlagnahmt worden war.
Daher gab es in der Geschichte viele Vorfälle, bei denen westliche Unternehmen schlechte Beziehungen zu den russischen Behörden hatten, aber diese Aufhebung von Geldbußen kommt selten vor.
Mit Ausnahme von Telegram haben sich die russische Staatspolizei und die beteiligten Unternehmen bisher nicht dazu geäußert.